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Das Internetrecht (auch: Onlinerecht) befasst sich mit den rechtlichen Problemen, die mit der Verwendung des Internet einher gehen. Es stellt eigentlich kein eigenes Rechtsgebiet dar, sondern ist die Schnittstelle aller Rechtsgebiete im Bereich des Internets.

Teilweise wird es als Teilgebiet des Medienrechts gesehen, wenn dieser Begriff weiter ausgelegt wird. Nach anderen Begriffsbestimmungen ist im Medienrecht die inhaltliche Seite geregelt, im Telekommunikationsrecht die technische, und beide Seiten gemeinsam ergeben dann das Internetrecht.

Einige der wesentlichen Rechtsgesichtpunkte sollen hier beleuchtet werden, ohne dass dies Anspruch auf Vollständigkeit haben könnte.

 

Domainrecht

Das Domainrecht befasst sich mit der Zuteilung der Domainnamen. Grundsätzlich gilt hier das Prioritätsprinzip: wer sich als erster einen Domainnamen sichert, darf diesen auch nutzen und behalten. Eine Ausnahme bilden Fälle, bei denen der Name eine „weit überragende Bekanntheit“ genießt, wie "www.shell.de". Eine weitere Ausnahme begründet das durch § 12 BGB geschützte Namensrecht. Dieses gibt dem jeweiligen Namensträger grundsätzlich das Recht vom unberechtigten Nutzer eines Namens diese Nutzung zu untersagen.

Unzulässig können Domainnamen aber auch aus wettbewerbsrechtlichen Gründen sein, zum Beispiel wegen Irreführung der Nutzer oder Kanalisierung von Kundenströmen (§ 3 UWG) oder aufgrund von missbräuchlichem Domaingrabbing (§ 1 UWG).

 

Urheberrecht

Derzeit erfolgen wieder zahllose Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverstöße durch veröffentlichung von Werken auf Tauschplattformen. Die Nutzung von Filesharing-Tauschbörsen im Internet ist rechtswidrig, wenn urheberrechtlich geschütztes Material getauscht und insbesondere zum Upload angeboten wird.

Eine Vervielfältigung von urheberrechtlich geschützten Werken ist nur sehr eingeschränkt möglich. Erlaubt ist es gem. § 53 I UrhG nur, einzelne Kopien zum privaten Gebrauch herzustellen. Der Upload im Internet über eine Tauschbörse und damit die Zurverfügungstellung der Datei für eine Vielzahl von Nutzern ist illegal und wird gem. § 106 UrhG mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren bestraft.

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